• TOP1: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 13.6.2023

Einstimmig genehmigt.

• TOP2: Straßenbeleuchtung in Preisendorf; Umrüstung auf LED-Beleuchtung; Beratung und Beschlussfassung

In Preisendorf gibt es 18 Laternen, von denen bereits 5 Stück umgerüstet wurden. Die Leuchten können gedimmt und ausgeschaltet werden. Es gibt unterschiedliche Lampentypen. Der Gemeinderat beschließt die Anschaffung des Lampentyps SL11micro zu Kosten von ca. 10.000.-€ für die Leuchtmittel.

• TOP3: Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen; Möbel für den neuen Kinderhort im Franz-Jaksch-Weg 3; Beratung und Beschlussfassung

Die Umbauarbeiten laufen und gehen laut Herrn Bürgermeister Streu gut voran. Aktuell noch notwendig gewordene Ausschreibungen laufen nun in die Urlaubszeit, weshalb die Verwaltung darum bittet, den ersten Bürgermeister zu ermächtigen, die Aufträge nach Prüfung der eigehenden Angebote an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben und den Gemeinderat in der nächsten Sitzung zu informieren. Einstimmig zugestimmt.

• TOP4: Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen; Lieferung und Montage von Lampen für den neuen Kinderhort, Franz-Jaksch-Weg 3; Beratung und Beschlussfassung

  Das gesamte Kinderhaus soll auf LED umgestellt werden. Analog dem vorigen Tagesordnungspunkt wird der erste Bürgermeister ermächtigt, den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben. Einstimmig zugestimmt.

• TOP5: Antrag des F.C. Forstern e.V. auf Übernahme der Kosten für das freiwillige Soziale Jahr

Der FC Forstern bittet wieder um Kostenübernahme für die FSJ-Stelle. Im Jahr 2022 wurden Kosten in Höhe von 2700.-€ von der Gemeinde übernommen. Der FC Forstern bittet um Übernahme der gesamten Kosten in Höhe von ca. 5700.-€. Der FSJ’ler wird auch in der Mittagsbetreuung eingesetzt. Der Vorschlag der Verwaltung lautet, Kosten in Höhe von 4000.-€ zu übernehmen.

Georg Els sprach sich auch aus Sicht der Erfahrungen der vergangenen Jahre mit dem Einsatz in der Mittagsbetreuung, für die finanzielle Unterstützung aus. Maria Feckl schloß sich hier an, ebenso wie Gerhard Eicher.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Bezuschussung mit 4000.-€.

• TOP6: Zuschussantrag des Evang. Diakonie-Vereins Markt Schwaben e. V.; Beratung und Beschlussfassung

Wie auch in den vergangenen Jahren bittet der Verein für die Beratungsleistungen (Hilfsangebote für Lebensberatung) um einen Zuschuss von 150.-€. Anhand des Berichts aus dem Jahr 2022 wird ersichtlich, dass keine Beratungsangebote von Forsterner Bürgern in Anspruch genommen werden.

Bürgermeister Streu wies darauf hin, dass die Gemeinde Forstern inzwischen auch das Beratungsangebot des Landkreises bezuschusst. Maria Feckl ergänzte, dass auch Herr Weigl für verschiedene Themen als Ansprechpartner zur Verfügung steht. Gerhard Eicher fragte nach der Inanspruchnahme der vergangenen Jahre. Hier wurde teilweise die Beratung durch Forsterner Bürger genutzt.

Der Beschlussvorschlag lautet, dass der Gemeinderat einen Zuschuss von 150.-€ gewährt. 2 Stimmen dafür, 12 Stimmen dagegen.
Damit für dieses Jahr abgelehnt.

• TOP7: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach Art. 66 Abs. 1 GO hier: Gewerbesteuerumlage

Es fallen auf Grund der hohen Einnahmen im Jahr 2022 nun Mehrausgaben von 22.000.-€ an, die vom Gemeinderat einstimmig beschlossen wurden.

• TOP8: Feststellung der Jahresrechnung 2022 nach Art. 102 Abs. 3 GO

Das Gesamtergebnis liegt bei 11.128T€. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt wurde überschritten und lag deutlich über dem (vorsichtig eingeschätzten) Haushaltsansatz. Dies lag an einem ungewöhnlich guten Gewerbesteuerergebnis des Jahres 2022.

Der Gemeinderat stimmt der Feststellung der Jahresrechnung einstimmig zu.

• TOP9: Entlastung für das Haushaltsjahr 2022 nach Art. 102 Abs. 3 GO

  Die Entlastung für das Haushaltsjahr 2022 wird durch die zweite Bürgermeisterin Simona Loupal geleitet.

  Gerhard Eicher als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsauschusses trug das Ergebnis der Prüfung vor. Insgesamt wurde 25h geprüft. Der Schuldenstand konnte um ca. 300.-€ pro Einwohner reduziert werden, lag aber immer noch deutlich über dem Landesschnitt.

Sämtliche Rückfragen im Rahmen der Prüfung wurden durch die Verwaltung beantwortet. Empfehlungen und Hinweise wurden ausgesprochen.

Der Prüfungsausschuss schlägt dem Gemeinderat vor, die Entlastung zu erteilen. Einstimmig angenommen.

• TOP10: Schülerbeförderung Grundschule Antrag der Firma Larcher Touristik GmbH auf Preiserhöhung Beratung und Beschlussfassung

Die Firma Larcher möchte die Preisgleitklausel anwenden und die Kosten je Schultag von 450.-€ auf 509.-€ (jeweils zzgl. MwSt.), somit um 12,91% anheben. Larcher fährt derzeit eine Morgentour und 3 Mittagstouren für die Grundschule. Man werde sich am Freitag diese Woche noch mit dem Schulverband austauschen, um ein einheitliches Vorgehen abzustimmen, so Bürgermeister Streu. Nicht alle Gemeinden im Schulverband sind hier gewillt, die Erhöhung zu akzeptieren.

Maria Feckl fragte nach der Gesamtsumme für das Schuljahr. Diese läge laut Herrn Goldammer bei ca. 11.000.-€ Teuerung. Der Fördersatz von der Regierung ist noch in Diskussion, wirkt aber auch erst in 2 Jahren, da diese zeitversetzt gezahlt werden.

Bürgermeister Streu informierte über die Kostensteigerungen der letzten Jahre, die deutlich waren. Aktuell ist man in einem 3-Jahres-Vertrag mit der Firma Larcher gebunden.

Der Gemeinderat ermächtigt den ersten Bürgermeister, nach einer Absprache mit dem Schulverband und einem Gespräch mit der Firma Larcher, den Preiserhöhungen, soweit notwendig, zuzustimmen.

• TOP11: Antrag auf eine Tempo 30-Zone für den Hirschbachweg -Beratung und Beschlussfassung

  Die Antragstellerin war in der Sitzung anwesend. Der Hirschbachweg wird von vielen Autofahrern als Abkürzung von/in Richtung Tading genutzt und mit hoher Geschwindigkeit befahren. Vergleichbare Straßen in Forstern sind mit einer Tempo-30-Regelung versehen. Die Verwaltung hat dies auch bereits für eine Verkehrsschau gemeldet, möchte jedoch die Meinung aus dem Gremium hören.

Franz-Josef-Obermaier findet es konsequent, die quasi einzig verbliebene Straße in dem Bereich ebenfalls auf Tempo 30 zu begrenzen. Georg Els schloss sich dem an, genauso wie Willy Ertl. Die Gehwegsituation und die Enge der Straße mit den dort abgestellten Fahrzeugen sprächen ebenso dafür.

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung zur Durchführung einer Verkehrsschau mit dem Ziel, hier Tempo 30 einzurichten sowie eine Verkehrszählung & Geschwindigkeitsmessung mittels einer Messanlage zu installieren. Einstimmig.

• TOP12: Weiteres Vorgehen im Bereich Anliegerweg Höhe Hauptstraße 24 – 31

Bürgermeister Streu erläuterte die Situation. Es handelt sich um einen Anliegerweg, der zum Befahren auf das Grundstück genutzt werden kann, jedoch nicht um dort zu parken. Für den Radweg gibt es bisher keine klare verkehrsrechtliche Anordnung, trotz Schild. Zukünftig soll hier ein Fußweg mit dem Zusatz “Fahrrad frei” beschildert werden. Es müssen laut dem Landratsamt an jeder Einmündung Schilder angebracht werden, in Summe 14 Stück. Die Grüninseln könnten mit Holzbalken eingefasst werden, um das Parken in dem Bereich auch zu unterbinden.

Markus Fritsch sprach sich aus eigener Erfahrung, auch beim Radfahren mit Kindern, für die Umsetzung aus. Auch das Parken in den gemeindlichen Grünflächen sollte aus seiner Sicht unterbunden werden. Der Schilderwald kam bei vielen Gemeinderäten nicht gut an. Anette Scharmatinat sprach sich dafür aus, dann aber auch gleich die Einfassung der Grünflächen vorzunehmen. “Im Guten geht es wohl nicht”, meinte Stefan Ganghofer und sprach sich damit auch für eine Einfassung der Grünflächen aus. Die Breite sollte aus seiner Sicht “mindestens 3m” betragen. Simona Loupal äusserte die Befürchtung, dass nach einer Einfassung der Grünflächen bei Falschparkern gar kein Durchkommen mehr ist. “Wenns ohne die vielen Schilder geht, finde ich das besser”, meinte sie aber.

Der Tenor aus dem Gemeinderat war, im ersten Schritt nun die Einfassungen in Holzbauweise umzusetzen und zunächst auf den Schilderwald zu verzichten. Eine Breite von 2,50m bis 3m soll hierbei erhalten bleiben. Sollte dies nicht zum gewünschten Ergebnis führen, wird die Beschilderung umgesetzt. Einstimmig.

• TOP13: Anfragen – Informationen

  • Rainer Streu berichtete kurz über die Inforveranstaltung zur Nahwärmeversorgung sowie über seinen heutigen Besuch von Geothermieanlagen. Eine Tiefenbohrung liegt laut seiner Auskunft bei ca. 15 Mio€, so daß hier immense Kosten anfallen.

• • Die Wohnungsbaugesellschaft des Kreises wird voraussichtlich dieses und nächstes Jahr keine Wohnungen errichten, da die Baukosten zu hoch liegen, die energetischen Anforderungen hoch sind und die Förderungen nicht entsprechend.

• • Online-Rathaus: Die digitalen Formulare sind umgesetzt, darüber wird ab morgen informiert. Im Rathaus steht auch ein Passbildautomat, so dass man auch direkt vor Ort Passbilder machen kann.

• • Franz-Josef-Obermaier fragte nach dem Parken auf dem Dorfplatz. Er stört sich an den Parkern in den nun entstandenen Parkbuchten. Es ist, so Bürgermeister Streu, geplant die beiden Anschlagtafeln zu versetzen und damit die Situation hier zu verändern.

• • An der Kreuzung Preisendorf / Karlsdorf steht bei Regen das Wasser in der Kreuzung. Auch am Gewerbebogen steht das Wasser teilweise weiterhin, trotz Verbesserung durch den Bauhof. An dieser Stelle sind die Arbeiten bei der Glasfaserverlegung die Ursache.

• • Erwin Nominacher regte an, dass die Gemeinde die guten Schulabsolventen des Ortes einlädt und ehrt. Leider bekommt die Gemeinde keine Daten der anderen Schulen, erklärte Bürgermeister Streu, so daß man auf die Meldung der Absolventen angewiesen sind. Es ist daher geplant, im Mitteilungsblatt einen Aufruf zu machen, dass sich die Absolventen mit sehr guten Abschlüssen melden. So handhaben das auch andere Gemeinden.

• TOP1: Vereidigung des neuen Gemeinderatsmitgliedes Dr. Mirko Doerk

Für die AWG rückt Dr. Doerk in den Gemeinderat nach, da Florian Neglia auf Grund Wegzugs aus der Gemeinde ausscheidet.

Bürgermeister Streu nahm dem neuen Gemeinderat den Eid ab.

• TOP2: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 07.03.2023

 Einstimmig genehmigt.

• TOP3: Nachrücken von Herrn Dr. Mirko Doerk in den Gemeinderat sowie Feststellung möglicher Hinderungsgründe für den Eintritt; Beratung und Beschlussfassung

Nach dem Ausscheiden von Florian Neglia wären gemäß des Wahlergebnisses Herr Roland Gfüllner, danach Alexander Dittrich Nachrücker für die Liste der AWG gewesen. Beide erklärten, dass sie nicht in den Gemeinderat nachrücken möchten. Somit ist nächster Kandidat nach Wahlergebnis der AWG-Liste Herr Dr. Doerk.

Dem Nachrücken von Herrn Dr. Mirko Doerk stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.

• TOP4: Änderung der Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien; Beratung und Beschlussfassung

• Dr. Doerk wird als Verbandrat für den AZV bestimmt. Einstimmig
  Für den Wasserzweckverband Forst-Nord übernimmt Dr. Doerk die Stellvertretung als Verbandsrat. Einstimmig

  Als Jugendreferent wird Markus Fritsch tätig. Einstimmig.

• TOP5: Nochmalige Vorstellung des Familienstützpunktes durch das Landratsamt Erding; Beratung und Beschlussfassung

Der Gemeinderat hatte im letzten Jahr beschlossen, dass auf Grund der finanziellen Lage sowie der geringen Nutzung in Forstern die Kündigung seitens der Gemeinde Forstern ausgesprochen wird. Im Juli 2023 läuft die Zusammenarbeit aus, allerdings ist der Stützpunkt in Forstern nicht mehr besetzt.

Frau Maeß vom Landratsamt Erding stellte den Familienstützpunkt vor. Neben den zentralen und auch per Telefon / Video verfügbaren Angeboten hob sie hier die dezentralen, wohnortnahen Unterstützungs- und Beratungsangebote hervor.

Für die Gemeinde entstehen Personalkosten für die Stunden, in denen der Stützpunkt besetzt wird. Räumlichkeiten werden durch die Gemeinde gestellt. Eine Förderung in Höhe von ca. 5000.-€ erhält die Gemeinde vom Landkreis.

Bürgermeister Streu äußerte, dass er schon Angebote seitens des Familienstützpunktes sieht, die für Forstern wünschenswert wären. Andererseits besteht die Haushaltssituation der Gemeinde weiter und es wurde auch seit dem Wegfall der Besetzung des Stützpunkts nicht aktiv nach dem Angebot gefragt.

Simona Loupal stellte fest, dass auch während der Besetzung der Stelle in Forstern Angebote wie ein Elterncafe nicht angeboten wurden. Was würde sich also ändern, wenn jetzt wieder jemand eingestellt würde? Auch Erwin Nominacher schloss sich der Einschätzung an, dass in der Vergangenheit wenig Angebot vorhanden war. Wäre dies anders, würde er sich für eine Wiederaufnahme begrüßen.

Maria Feckl sprach sich dafür aus, “es nochmal zu probieren”. Bürgermeister Streu wies darauf hin, dass auch die Räumlichkeit eine Rolle gespielt haben könnte – viele wollten nicht für ein Beratungsangebot ins Rathaus gehen.

Sebastian Klinger fragte nach den Aktivitäten in Buch und Pastetten. Hier hatte Frau Maeß keinen aktuellen Stand. Bisher gab es dort kein Angebot. Gerhard Eicher regte an, sich mit Nachbargemeinden abzustimmen, um Kosten & Angebot auf mehrere Schultern zu verteilen. Peter Feckl sprach sich dafür aus, an dem Beschluss aus dem Vorjahr festzuhalten, auch weil die Nutzung in Forstern extrem gering war. Es gäbe auch Angebote im Landratsamt, die zur Unterstützung genutzt werden können. Georg Els jun. wiederholte, dass auch er das Angebot für richtig und wichtig hält, sich jedoch an der Sachlage zur letzten Gemeinderatsentscheidung nichts geändert habe. Wenn es mit der Person steht und fällt, dann wisse man eben nicht, ob es diesmal besser liefe. Maria Feckl wiederholte das Argument von Gerhard Eicher, sich mit anderen Gemeinden abzustimmen. Markus Fritsch fragte nach der Stundenzahl, die an anderen Standorten geleistet werden – die anderen Gemeinden hätten sich hier laut Frau Maeß an der Mindeststundenzahl von 10h pro Woche orientiert.

Bürgermeister Streu erklärte, daß die Kosten in der Vergangenheit bei 20-23T€ lagen, abzüglich der Förderung von ca. 5T€. Er schlug als Beschluss vor, sich mit den Nachbargemeinden abzustimmen und dann im Gemeinderat zu beraten. Einstimmig.

• TOP6: Montage einer Photovoltaikanlage auf dem Kinderhaus Villa Löwenzahn; Beratung über das weitere Vorgehen

• Im Haushalt wurde vorgesehen, eine Photovoltaikanlage zu installieren und dafür Haushaltsmittel in Höhe von 75T€ eingestellt.

Herr Gärtner präsentierte einen Entwurf mit einer Belegung von 24.6kWp. Hierbei wäre die Statik schwierig, ein Träger müsste nachberechnet werden: Kostenpunkt ca. 1600-2000.-€. Für die Ausschreibung wäre noch wichtig zu entscheiden, welche Module gewünscht werden, ob Wallboxen eingeplant werden sollen und welcher Speicher mit/ohne Notstromfunktion geplant werden soll?

Sebastian Klinger sprach sich dafür aus, die Notstromfunktion mit zu planen. Maria Feckl sprach sich für die PV-Anlage aus und auch dafür, eine Wallbox mitzuplanen. Eine Wallbox können man jederzeit nachrüsten, wenn man die Verkabelung entsprechend vorsieht, meinte Bürgermeister Streu. Peter Feckl fragte nach der Sinnhaftigkeit von Glas-Glas-Modulen, da er mit Folienmodulen keinerlei Probleme bei seinen Anlagen habe. Eine Notstromfunktion hält er für überflüssig und eine Wallbox solle man für die Zukunft mitdenken. Erwin Nominacher fragte nach der im Gebäude bestehenden Heizung, da man vielleicht die Umrüstung auf eine Wärmepumpe mitplanen sollte und deren Stromverbrauch mit berücksichtigt werden müsse.

Beschlussvorschlag: anhand der nachgerechneten Statik wird geprüft, wie viele Module maximal auf das Dach passen. Beide Modularten werden verglichen. Einstimmiger Beschluss.

• TOP7: Ergebnisse der Datenerhebung zur Nah- und Fernwärmeversorgung der Gemeinde Forstern; Sachstandsbericht

  Es haben sich 102 Teilnehmer beteiligt, von denen 56 Teilnehmer ein definitives Interesse an einer Nahwärmeversorgung / Quartierskonzept hätten. Die Verteilung der Interessenten ist heterogen, mit der größten Häufung am alten Brunnen. Herr Gärtner stellte die Einergiebedarfe dar, die je potentiellem Quartier rückgemeldet wurden. Einen wesentlichen Energieverbrauch haben auch die gemeindlichen Gebäude, allen voran die Schule.

  Es laufen derzeit noch Gespräche mit Energieversorgern, wobei 1 Versorger auf Grund der aktuell dargestellten geringen Menge kein Interesse mehr bekundet hat.

Bürgermeister Streu wies darauf hin, dass weitere Interessenten sich jederzeit gerne an die Gemeindeverwaltung wenden können. Die Ergebnisse der Abfrage sollen veröffentlicht werden.

Simona Loupal sprach sich dafür aus, eine solche Umfrage in einigen Monaten zu wiederholen, wenn klar ist, welche Vorschriften bezüglich der Heizung zukünftig gelten werden. Maria Feckl regte eine Informationsveranstaltung für die Bürger an, um konkreteren Bedarf zu ermitteln. Mirko Doerk ergänzte, dass aus seiner Sicht das Thema unbedingt weiterverfolgt werden solle. Er berichtete von einem Projekt, das zu Beginn beinahe nicht umgesetzt wurde wegen geringer Beteiligung und inzwischen von Nachfrage überrannt wird.

Maria Feckl wies schließlich noch darauf hin, daß ein Quartierskonzept aus Ihrer Sicht weiterverfolgt werden solle, da es ja z.B. auch Wohngebiete in Forstern gebe, wo Wärmepumpen auf Grund der derzeitigen gesetzlichen Abstandsvorgaben kaum oder gar nicht umsetzbar sind. Hier brauchen die Bürger auch Lösungen, sonst haben sie keine Alternative zum bestehenden fossilen Heizsystem.

• TOP8: Anfragen – Informationen

  • AK Friedhof: es wurde je Fraktion 1 Teilnehmer gesucht & gefunden.

• • Die Verkehrsschau fand vor 2 Wochen statt. Das Protokoll liegt noch nicht vor. Eine Maßnahme laut Bürgermeister Streu: der Anliegerweg an der Staatsstraße wird als Gehweg mit “Fahrräder frei” ausgewiesen.

• • Erwin Nominacher fragte nach dem weiteren Vorgehen beim Thema Carsharing. Hier ist Bürgermeister Streu mit den Nachbargemeinden im Gespräch und es ist geplant eine Infoveranstaltung zu organisieren, um mögliche Konzepte vorzustellen und das Interesse der Bürger zu eruieren.