Gemeinderatssitzung 22.11.2022: Carsharing & ein Zuschussantrag

Von Martin LangGemeinderatssitzungen

Einstimmig genehmigt.

  • TOP2: Vorstellung des Vereines Carsharing-Union Markt Schwaben e.V.; Beratung und Beschlussfassung
Der Forsterner Gemeinderat hatte sich 2018 schon einmal mit dem Thema beschäftigt: Kommunales Carsharing: Forstern tendiert zum Elektroauto (Erdinger Anzeiger, 28.01.2018) Das Angebot eines kommerziellen Anbieters konnte dann aber im Nachgang offenbar nicht überzeugen.
Bereits seit 1993 gibt es Carsharing in Markt Schwaben. Jens Langhein, Vorstand im CMS , stellt im Gemeinderat Forstern den Carsharingverein Markt Schwaben vor und spricht über die Erfahrungen beim Aufbau eines Carsharings. Die Gemeinderäte aus Pastetten und Buch am Buchrain hatten sich in ähnlichen Vorträgen schon von Herrn Langhein über das Thema informieren lassen.

Bürgermeister Streu erklärte, dass die Verwaltung bereits Kontakt zum Carsharing Erding hatte und sich mit den Nachbargemeinden in Kontakt gesetzt hatte, die ebenfalls Interesse am Carsharing haben. Hier hatte man sich mit Buch und Pastetten auch abgestimmt, dass man bestenfalls eine vernetzte Lösung untereinander schaffen sollte.

Infos aus dem Vortrag von Jens Langhein, CMS (Carsharing-Union Markt Schwaben):

        • Kostenvergleichsgraphik Privater PKW und Carsharing
      • 9 Fahrzeuge, darunter auch 2 rein elektrische Fahrzeuge und 2 Kleinbusse.
      • Nutzer sind Einzelpersonen, Vereine, Gemeindeverwaltung, Firmen.
      • der neuste 8-Sitzer wurde speziell mit Blick auf die Vereine (Alpenverein, Skiclub, etc.) angeschafft.
      • Carsharing ist bei einer Fahrleistung von bis zu 10.000 km günstiger als ein eigener PKW, rechnet der bcs auf Basis von ADAC-Daten vor.
      • Fixkosten eine Autos trägt der Privatnutzer alleine, im Verein teilt man sich diese Kosten
      • Buchung erfolgt in einem Online-System
      • Alle Kosten sind in den Kilometer- und Zeitkosten inklusive, Fahrzeuge sind Vollkaskoversichert mit 400.-€ SB.
      • Beim Ersatz der bestehenden Verbrenner sollen zukünftig für den CMS Elektrofahrzeuge angeschafft werden.
      • Im Buchungssystem des CMS können in vielen umliegenden Gemeinden (z.B. Forstinning, Anzing, Poing, Grafing) Autos gebucht werden.
      • Über die deutschlandweite Quernutzung können in sehr vielen Städten in Deutschland ebenfalls Autos genutzt werden, z.B. auch Fahrzeuge von Flinkster.


Carsharing rund um Forstern. Die Gemeinden Pastetten, Buch am Buchrain und Isen sind interessiert. Fortsinning hat bereits ein Carsharing-Angebot.

Es ergaben sich viele Fragen der Gemeinderäte, u.a.:

    • Was passiert bei einem kurzfristigen Storno (bis zu 2h vorher kostenfrei) -> man bezahlt nur die Zeitkomponente, falls niemand anders bucht.
    • Trägt sich der Verein? -> Ja, mit ein bisschen Plus am Jahresende um Luft für Investitionen zu haben.
    • Wie hoch ist die Nutzung? -> Jedes Fahrzeug fährt im Schnitt 13.600km. Ab ca. 10.000km rechnet sich ein Fahrzeug.
    • Würde der CMS ein Fahrzeug für Forstern stellen können? -> Der CMS hat aktuell auf Grund der anstehenden Ersatzinvestitionen nicht die Möglichkeit, ein Fahrzeug für Forstern zur Verfügung zu stellen. Aber man könne auch ggf. mit einem vorhandenen, gebrauchten Fahrzeug starten – auf jeden Fall unterstützt der CMS gerne fachlich, organisatorisch und gibt Starthilfe. 

Peter Feckl sprach sich positiv gegenüber der Idee aus. Fahrzeugkosten steigen immer mehr, da macht Teilen Sinn, vielleicht kann man so ein Zweitauto einsparen.

Zu diesem Tagesordnungspunkt waren auch die 3 Vorstände des Carsharing Forstinning (Forstinninger Autoteiler) als Zuhörer anwesend. Matthias Halter-Schmidt stellte nach Einverständnis der Gemeinderäte kurz den jüngsten Verein im Landkreis Ebersberg vor. Der Verein wurde 2019 gegründet, bietet derzeit seit einem Jahr 1 Fahrzeug an. Die Tarifstrukturen sind dort etwas anders zugeschnitten als in Markt Schwaben.

Bürgermeister Streu schlug vor, einen Termin für eine Bürgerinfo zu machen und konkretes Interesse abzufragen. Innerhalb der Haushaltsberatung sollte geklärt werden, ob die Gemeinde eine Defizitübernahme leisten könnte. Diesem Beschlussvorschlag stimmten die Gemeinderäte einstimmig zu.
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Ergänzung: Hier noch die Vortragsunterlagen vom CMS: CMS Vortrag Forstern am 22.11.22

  • TOP3: Zuschussantrag des Singkreises Forstern vom 25.10.2022; Beratung und Beschlussfassung

Der Singkreis hatte im letzten Jahr einen Zuschuss von 3000.-€ erhalten. Derzeit sind 40 Kinder & Jugendliche in den Chören.

Franz-Josef Obermaier wies darauf hin, dass er mehrfach angesprochen hatte, dass Vereine bei einem Zuschussersuchen auch Auskunft über deren Haushaltslage offenlegt. Er werde einem Zuschuss zustimmen, jedoch hält er es für angebracht, hier Transparenz zu schaffen.

Peter Feckl sprach sich für den Zuschuss in der Höhe des Vorjahrs aus. Für ihn ist der Singkreis auch Kulturschaffend, veranstaltet Konzerte und dies sei für ihn Fördernswert. Erwin Nominacher unterstrich die kulturelle Bereichung, ebenso wie Maria Feckl, die auf vergangene Veranstaltungen der Chöre hinwies.

Gerhard Eicher sprach das Thema Verteilung und Verwendung der Gelder erneut an. Es gäbe in Forstern noch viele andere Vereine. Er schlug vor, zukünftig ein Konzept / Kriterien für die Unterstützung der Vereine zu überlegen, damit nicht “die 3 ersten, die fragen, den Topf leer machen”. Torsten Scharmatinat unterstrich diese Idee. Vielleicht müsse man auch Töpfe bilden, sagte Bürgermeister Streu, einen für Sportförderung, einen für kulturelle Förderung. Diese werden aber angesichts des Konsolidierungshaushalts nicht sehr gut gefüllt sein. Stefan Ganghofer sprach sich ebenfalls für Kriterien aus, wie z.B. die Förderung der Jugendarbeit, darüber habe der Gemeinderat auch schon im letzten Jahr diskutiert. Georg Els stimmte zu, dass der Gemeinderat sich überlegen sollte, wie und mit welchen Informationen ein Vereinsantrag eingereicht werden sollte.

Der Beschlussvorschlag lautet, dass die Zuwendung zweckgebunden für die Kinder- und Jugendförderung eingesetzt wird. Dem Singkreis Forstern wird ein Zuschuss in Höhe von 3000.-€ gewährt. Einstimmig.

  • TOP4: Anfragen – Informationen

 

    • Bürgermeister Streu informierte über Beschlüsse aus nicht öffentlichen Sitzungen:
        • Beschaffung eines Routers für die Schule
        • Anschaffung einer neuen Software für das Einwohnermeldeamt
        • Anschaffung einer Onlineterminvereinbarungssoftware

 

    • Entsprechend der Vereinbarung des LK Erding wurde die MVV-Linie 446 mit zusätzlichen Fahrten ausgestattet. Hierfür wird die Gemeinde Forstern 9240.-€ an Kostenbeteiligung für 2023 einplanen müssen.

 

    • Anton Oskar fragte nach dem Rekultivierungsplan für die Brandl-Kiesgrube. Bürgermeister Streu erläuterte, dass die Sachbearbeitung im Landratsamt aktuell und schon länger nicht besetzt ist. Der bisherige Rekultivierungsplan sei gültig.

 

    • Maria Feckl fragte nach dem beschlossenen Beitritt zum Naherholungsverein. Am 6.12. erfolgt die Vorstellung der Gemeinde Forstern bei der Jahresversammlung des Vereins durch die zweite Bürgermeisterin, Simona Loupal. Im Rahmen dieser Versammlung wird dann die Aufnahme beschlossen.

 

    • Was passiert mit den Einbuchtungen, die jetzt am Kiesparkplatz entstanden sind? Hier erläuterte der Brügermeister, dass die Bushaltestelle verlegt werden soll und es die Anschaffung eines Fahrradständers geplant ist. Ebenfalls werden die Schautafeln verlagert. Der Bereich verändert sich also noch.