Gemeinderatssitzung 21.9.2021: neues GR-Mitglied, Feuerwehr, Erweiterung Buslinie & einige Updates.

Von Martin LangGemeinderatssitzungen

  • TOP1: Vereidigung des neuen Gemeinderatsmitglieds Wilhelm Ertl

Als Nachrücker für die in der letzten Sitzung ausgeschiedene Marlene Pawelczyk wurde Wilhelm Ertl durch Bürgermeister Streu vereidigt.

Wurde einstimmig genehmigt.

  • TOP3: Nachrücken von Herrn Wilhelm Ertl in den Gemeinderat sowie Feststellung möglicher Hinderungsgründe für den Eintritt.

Dem Eintritt in den Gemeinderat wurde – da keine Hinderungsgründe entgegenstehen – einstimmig zugestimmt.

  • TOP4: Änderung der Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien.

In den Kindergartenausschuss tritt Willy Ertl ein, im Bau- und Umweltausschuss tritt Herr Ertl als Stellvertreter für Franz-Josef Obermaier ein.
Beides einstimmig.

Marlene Pawelczyk war zudem gemeinsam mit Simona Loupal Jugenreferentin. Der Vorschlag, der auch entsprechend angenommen wurde, lautete auf Herrn Florian Neglia.

  • TOP5: Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Forstern. 
  • Herr Bürgermeister Streu übergab die Sitzungsleitung zu diesem und dem nächsten Tagesordnungspunkt an die zweite Bürgermeisterin Simona Loupal.

    Am 19.7. wurde in der Versammlung der Freiwilligen Feuerwehr Forstern Herr Mathias Belmer zum Kommandanten gewählt. Der Kreisbrandrat hat hier seine Zustimmung erteilt, der Gemeinderat muss dies nun ebenfalls tun.
    Herr Belmer stellte sich kurz persönlich vor.: 40 Jahre alt, er war zuvor 4 Jahre stellvertretender Kommandant, ist seit 25 Jahren in verschiedenen Feuerwehren tätig gewesen und dort seit 9 Jahren in der Feuerwehr. Alle Lehrgänge für das Amt des Kommandanten hat er bereits absolviert.

    Einstimmig zugestimmt.

  • TOP 6: Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des stellv. Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Forstern.

Analog zum Tagesordnungspunkt vorher stellte sich der gewählte stellvertretende Feuerwehrkommandant Herr Tobias Streu ebenfalls kurz vor: 35 Jahre alt, seit 20 Jahren bei der Feuerwehr in Forstern, seit 12 Jahren Gruppenführer.

Einstimmig zugestimmt.

  • TOP 7: Antrag auf Ersatzbeschaffung von Einsatzschutzkleidung sowie Antrag auf Neubeschaffung von Wechselschutzkleidung für die Feuerwehr Forstern.

Die Kommandanten stellten die neue Schutzkleidung vor. Die derzeit verwendete Schutzkleidung stammt aus dem Jahr 1998 und entspricht nicht mehr den aktuellen Anforderungen der EN-Norm. Exemplare der ausgewählten Schutzkleidung wurden hergezeigt und hinsichtlich der Schutzwirkung & Reflektionsfläche erläutert. Der Gewichtsunterschied ist ebenfalls beträchtlich.

Aktuell hat die Freiwilliger Feuerwehr 85 aktive Einsatzkräfte. Über einen Zeitraum von 2-3 Jahren soll die Einsatzkleidung ausgestauscht werden.

Simona Loupal fragte nach, ob es dieses Modell – wenn eine schrittweise Beschaffung geplant ist – längerfristig erhältlich ist, was von Herrn Belmdeer bestätigt wurde. Er wurden für 35 Sätze bei 3 verschiedenen Anbietern angefragt. Das günstigsten Angebot lag bei 43T€. Es wurden zudem 8 Sätze für Atemschutzträger angefragt, die mit 9T€ angeboten wurden. Hier fördert der bayrische Staat die Anschaffung mit 2400.-€. Die Haushaltsmittel stehen im aktuellen Haushalt zur Verfügung.

Der Vergabe beider Beschaffungen wurde einstimmig zugestimmt.

Franz-Josef Obermaier fragte nach, ob aktive Mitglieder weggefallen sind. Beim Bau des neuen Feuerwehrhauses war noch von 105 aktiven Mitgliedern die Rede, jetzt sind es noch 85. Herr Belmer bestätigte, daß tatsächlich einige ausgeschieden sind.

  • TOP 8: Ausweitung der MVV Regionalbuslinie 446

(Für die Nicht-Busfahrer: Die Linie 446 fährt die Strecke Ebersberg – Markt Schwaben)

Bürgermeister Streu erläuterte, daß die Möglichkeit bestünde, 4 zusätzliche Fahrten Abends ab Markt Schwaben zu bekommen und 3 zusätzliche Fahrten in Richtung Markt Schwaben. Die Gemeinde Forstern müsste sich mit 30% der Gesamtkosten von 26T€ beteiligen. Der Landkreis würde dann 70% der Kosten übernehmen. Entsprechend liegt der Kostenanteil für Forstern bei knapp 8T€, beginnen würde die neue Taktung ab Januar 2022.

Sebastian Klinger fand es positiv die Mobilität für Forsterner hier dergestalt zu erweitern, auch Maria Feckl sprach sich klar dafür aus, merkte aber an, daß sie die Kostenträgerschaft eigentlich beim Landkreis sähe. Sie würde daher dem Beschluss gerne eine entsprechende Anmerkung hinzufügen.
Franz-Josef Obermaier war ebenfalls für die zusätzlichen Verbindungen und ergänzte, daß die Linienführung über Preisendorf wünschenswert wäre. Ob Preisendorf-Ort mit auf der Route liegt, klärt die Verwaltung noch ab.

Gerhard Eicher würde sich eine bessere Anbindung nach Erding wünschen. Hier berichtete Maria Feckl, daß der Landkreis im Rahmen der Austreibung, die leider erst in 2024 wieder erfolgen wird, das Ziel verfolgt, die Larcher-Linie in den MVV einzubinden, so daß die Schüler dann nicht einen separaten Larcher-Fahrausweis nur für diese Strecke hätten, sondern einen umfangreicher nutzbaren MVV-Ausweis.

Der Gemeinderat befürwortet die Ausweitung der Linie 446 und genehmigt die Kostenbeteiligung. Die Anbindung von Preisendorf ist noch zu klären. Einstimmig.

Die Niederschrift wird um die Ergänzung von Maria Feckl erweitert.

 

  • TOP 9: Anfragen / Informationen.
    • Die Klassenzimmer der Grundschule & Mittelschule wurden mit Luftreinigern ausgestattet.
    • In der Schule werden alte Doppeltische gegen 75 Einzeltische & neue Stühle getauscht. Die Mittel hierzu waren durch nicht notwendige im Haushalt eingestellte Gelder für Corona-Schutzmaßnahmen vorhanden.
    • Digitalisierung Schule: in den Sommerferien wurden CAT7-Kabel, Server und Switche installiert sowie WLAN-Accesspoints in Betrieb genommen. Im August wurde dann leider mitgeteilt, daß die bestellten Displays derzeit nicht lieferbar sind. Die Tafeln wurden bereits umgebaut, so daß im laufenden Schulbetrieb die Displays installiert werden können, sobald die Lieferung kommt.
    • Es wurde 1 weiterer Tabletkoffer für die Grundschule und einer für die Mittelschule beschafft, so daß jeder Schulteil über 3 Koffer verfügt. Jeder Lehrerplatz hat ebenfalls ein Tablet, das als Dokumentenkamera verwendet werden kann.
    • Sebastian Klinger fragte nach der Ausschreibung von derzeit 4 Stellen für die Gemeinde. Er hätte sich gewünscht, daß die Fraktionen hierüber vorab informiert worden wären. Bürgermeister Streu führte dazu aus, daß es hier auch um einen Renteneintritt geht und grundsätzlich kommuniziert wurde, daß weitere Mitarbeiter gesucht würden. Zukünftig werde er aber gerne vorab konkret informieren.
    •  Torsten Scharmatinat fragte nach dem Antrag auf Tempo 30 beim Landkreis. Dieser wurde bereits eingereicht und wird noch um Fotos ergänzt.
    • Die Schilder “Abstand Radfahrer” sind eingetroffen, bisher lag aber noch keine offizielle Zustimmung zum Anbringen der Schilder vor. (Diese war im Rahmen der Verkehrsschau mündlich zugesagt worden)