Verkehrsschau Archive - SPD & parteifreie Bürgerinnen und Bürger https://spd-parteifreie-forstern.de/tag/verkehrsschau/ Wed, 29 Mar 2023 09:20:34 +0000 de hourly 1 https://wordpress.org/?v=6.8.3 https://spd-parteifreie-forstern.de/wp-content/uploads/2019/12/cropped-LogoMakr_8X5EEu-1-1-32x32.png Verkehrsschau Archive - SPD & parteifreie Bürgerinnen und Bürger https://spd-parteifreie-forstern.de/tag/verkehrsschau/ 32 32 Gemeinderatssitzung 28.3.23: neues GR-Mitglied, Umfrage Nahwärme, PV auf dem Kindergarten, Familienstützpunkt. https://spd-parteifreie-forstern.de/gemeinderatssitzung-28-3-23-neues-gr-mitglied-umfrage-nahwaerme-pv-auf-dem-kindergarten-familienstuetzpunkt/ Wed, 29 Mar 2023 09:18:01 +0000 https://spd-parteifreie-forstern.de/?p=2636 TOP1: Vereidigung des neuen Gemeinderatsmitgliedes Dr. Mirko Doerk Für die AWG rückt Dr. Doerk in den Gemeinderat nach, da Florian Neglia auf Grund Wegzugs aus der Gemeinde ausscheidet. Bürgermeister Streu nahm dem neuen Gemeinderat den Eid ab. TOP2: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 07.03.2023  Einstimmig genehmigt. TOP3: Nachrücken von Herrn […]

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  • TOP1: Vereidigung des neuen Gemeinderatsmitgliedes Dr. Mirko Doerk

Für die AWG rückt Dr. Doerk in den Gemeinderat nach, da Florian Neglia auf Grund Wegzugs aus der Gemeinde ausscheidet.

Bürgermeister Streu nahm dem neuen Gemeinderat den Eid ab.


  • TOP2: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 07.03.2023

 Einstimmig genehmigt.


  • TOP3: Nachrücken von Herrn Dr. Mirko Doerk in den Gemeinderat sowie Feststellung möglicher Hinderungsgründe für den Eintritt; Beratung und Beschlussfassung

Nach dem Ausscheiden von Florian Neglia wären gemäß des Wahlergebnisses Herr Roland Gfüllner, danach Alexander Dittrich Nachrücker für die Liste der AWG gewesen. Beide erklärten, dass sie nicht in den Gemeinderat nachrücken möchten. Somit ist nächster Kandidat nach Wahlergebnis der AWG-Liste Herr Dr. Doerk.

Dem Nachrücken von Herrn Dr. Mirko Doerk stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.


  • TOP4: Änderung der Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien; Beratung und Beschlussfassung
  • Dr. Doerk wird als Verbandrat für den AZV bestimmt. Einstimmig
    Für den Wasserzweckverband Forst-Nord übernimmt Dr. Doerk die Stellvertretung als Verbandsrat. Einstimmig

    Als Jugendreferent wird Markus Fritsch tätig. Einstimmig.


  • TOP5: Nochmalige Vorstellung des Familienstützpunktes durch das Landratsamt Erding; Beratung und Beschlussfassung

Der Gemeinderat hatte im letzten Jahr beschlossen, dass auf Grund der finanziellen Lage sowie der geringen Nutzung in Forstern die Kündigung seitens der Gemeinde Forstern ausgesprochen wird. Im Juli 2023 läuft die Zusammenarbeit aus, allerdings ist der Stützpunkt in Forstern nicht mehr besetzt.

Frau Maeß vom Landratsamt Erding stellte den Familienstützpunkt vor. Neben den zentralen und auch per Telefon / Video verfügbaren Angeboten hob sie hier die dezentralen, wohnortnahen Unterstützungs- und Beratungsangebote hervor.

Für die Gemeinde entstehen Personalkosten für die Stunden, in denen der Stützpunkt besetzt wird. Räumlichkeiten werden durch die Gemeinde gestellt. Eine Förderung in Höhe von ca. 5000.-€ erhält die Gemeinde vom Landkreis.

Bürgermeister Streu äußerte, dass er schon Angebote seitens des Familienstützpunktes sieht, die für Forstern wünschenswert wären. Andererseits besteht die Haushaltssituation der Gemeinde weiter und es wurde auch seit dem Wegfall der Besetzung des Stützpunkts nicht aktiv nach dem Angebot gefragt.

Simona Loupal stellte fest, dass auch während der Besetzung der Stelle in Forstern Angebote wie ein Elterncafe nicht angeboten wurden. Was würde sich also ändern, wenn jetzt wieder jemand eingestellt würde? Auch Erwin Nominacher schloss sich der Einschätzung an, dass in der Vergangenheit wenig Angebot vorhanden war. Wäre dies anders, würde er sich für eine Wiederaufnahme begrüßen.

Maria Feckl sprach sich dafür aus, „es nochmal zu probieren“. Bürgermeister Streu wies darauf hin, dass auch die Räumlichkeit eine Rolle gespielt haben könnte – viele wollten nicht für ein Beratungsangebot ins Rathaus gehen.

Sebastian Klinger fragte nach den Aktivitäten in Buch und Pastetten. Hier hatte Frau Maeß keinen aktuellen Stand. Bisher gab es dort kein Angebot. Gerhard Eicher regte an, sich mit Nachbargemeinden abzustimmen, um Kosten & Angebot auf mehrere Schultern zu verteilen. Peter Feckl sprach sich dafür aus, an dem Beschluss aus dem Vorjahr festzuhalten, auch weil die Nutzung in Forstern extrem gering war. Es gäbe auch Angebote im Landratsamt, die zur Unterstützung genutzt werden können. Georg Els jun. wiederholte, dass auch er das Angebot für richtig und wichtig hält, sich jedoch an der Sachlage zur letzten Gemeinderatsentscheidung nichts geändert habe. Wenn es mit der Person steht und fällt, dann wisse man eben nicht, ob es diesmal besser liefe. Maria Feckl wiederholte das Argument von Gerhard Eicher, sich mit anderen Gemeinden abzustimmen. Markus Fritsch fragte nach der Stundenzahl, die an anderen Standorten geleistet werden – die anderen Gemeinden hätten sich hier laut Frau Maeß an der Mindeststundenzahl von 10h pro Woche orientiert.

Bürgermeister Streu erklärte, daß die Kosten in der Vergangenheit bei 20-23T€ lagen, abzüglich der Förderung von ca. 5T€. Er schlug als Beschluss vor, sich mit den Nachbargemeinden abzustimmen und dann im Gemeinderat zu beraten. Einstimmig.


  • TOP6: Montage einer Photovoltaikanlage auf dem Kinderhaus Villa Löwenzahn; Beratung über das weitere Vorgehen
  • Im Haushalt wurde vorgesehen, eine Photovoltaikanlage zu installieren und dafür Haushaltsmittel in Höhe von 75T€ eingestellt.

Herr Gärtner präsentierte einen Entwurf mit einer Belegung von 24.6kWp. Hierbei wäre die Statik schwierig, ein Träger müsste nachberechnet werden: Kostenpunkt ca. 1600-2000.-€. Für die Ausschreibung wäre noch wichtig zu entscheiden, welche Module gewünscht werden, ob Wallboxen eingeplant werden sollen und welcher Speicher mit/ohne Notstromfunktion geplant werden soll?

Sebastian Klinger sprach sich dafür aus, die Notstromfunktion mit zu planen. Maria Feckl sprach sich für die PV-Anlage aus und auch dafür, eine Wallbox mitzuplanen. Eine Wallbox können man jederzeit nachrüsten, wenn man die Verkabelung entsprechend vorsieht, meinte Bürgermeister Streu. Peter Feckl fragte nach der Sinnhaftigkeit von Glas-Glas-Modulen, da er mit Folienmodulen keinerlei Probleme bei seinen Anlagen habe. Eine Notstromfunktion hält er für überflüssig und eine Wallbox solle man für die Zukunft mitdenken. Erwin Nominacher fragte nach der im Gebäude bestehenden Heizung, da man vielleicht die Umrüstung auf eine Wärmepumpe mitplanen sollte und deren Stromverbrauch mit berücksichtigt werden müsse.

Beschlussvorschlag: anhand der nachgerechneten Statik wird geprüft, wie viele Module maximal auf das Dach passen. Beide Modularten werden verglichen. Einstimmiger Beschluss.


  • TOP7: Ergebnisse der Datenerhebung zur Nah- und Fernwärmeversorgung der Gemeinde Forstern; Sachstandsbericht

    Es haben sich 102 Teilnehmer beteiligt, von denen 56 Teilnehmer ein definitives Interesse an einer Nahwärmeversorgung / Quartierskonzept hätten. Die Verteilung der Interessenten ist heterogen, mit der größten Häufung am alten Brunnen. Herr Gärtner stellte die Einergiebedarfe dar, die je potentiellem Quartier rückgemeldet wurden. Einen wesentlichen Energieverbrauch haben auch die gemeindlichen Gebäude, allen voran die Schule.

    Es laufen derzeit noch Gespräche mit Energieversorgern, wobei 1 Versorger auf Grund der aktuell dargestellten geringen Menge kein Interesse mehr bekundet hat.

Bürgermeister Streu wies darauf hin, dass weitere Interessenten sich jederzeit gerne an die Gemeindeverwaltung wenden können. Die Ergebnisse der Abfrage sollen veröffentlicht werden.

Simona Loupal sprach sich dafür aus, eine solche Umfrage in einigen Monaten zu wiederholen, wenn klar ist, welche Vorschriften bezüglich der Heizung zukünftig gelten werden. Maria Feckl regte eine Informationsveranstaltung für die Bürger an, um konkreteren Bedarf zu ermitteln. Mirko Doerk ergänzte, dass aus seiner Sicht das Thema unbedingt weiterverfolgt werden solle. Er berichtete von einem Projekt, das zu Beginn beinahe nicht umgesetzt wurde wegen geringer Beteiligung und inzwischen von Nachfrage überrannt wird.

Maria Feckl wies schließlich noch darauf hin, daß ein Quartierskonzept aus Ihrer Sicht weiterverfolgt werden solle, da es ja z.B. auch Wohngebiete in Forstern gebe, wo Wärmepumpen auf Grund der derzeitigen gesetzlichen Abstandsvorgaben kaum oder gar nicht umsetzbar sind. Hier brauchen die Bürger auch Lösungen, sonst haben sie keine Alternative zum bestehenden fossilen Heizsystem.


  • TOP8: Anfragen – Informationen
    • AK Friedhof: es wurde je Fraktion 1 Teilnehmer gesucht & gefunden.

 

    • Die Verkehrsschau fand vor 2 Wochen statt. Das Protokoll liegt noch nicht vor. Eine Maßnahme laut Bürgermeister Streu: der Anliegerweg an der Staatsstraße wird als Gehweg mit „Fahrräder frei“ ausgewiesen.

 

    • Erwin Nominacher fragte nach dem weiteren Vorgehen beim Thema Carsharing. Hier ist Bürgermeister Streu mit den Nachbargemeinden im Gespräch und es ist geplant eine Infoveranstaltung zu organisieren, um mögliche Konzepte vorzustellen und das Interesse der Bürger zu eruieren.

 


 

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Gemeinderatssitzung 8.6.2021: Verkehrsschau! https://spd-parteifreie-forstern.de/gemeinderatssitzung-8-6-2021-verkehrsschau/ Wed, 09 Jun 2021 16:31:42 +0000 https://spd-parteifreie-forstern.de/?p=2165 Änderungen zur Tagesordnung Zu Beginn der Sitzung beantragte Maria Feckl, einen TOP der nichtöffentlichen Sitzung in den öffentlichen Teil zu übertragen. Hierbei geht es um das Seniorenzentrum. Da in diesem Tagesordnungspunkt auch Grundstücksverhandlungen und Vertragsthemen enthalten sind, sei das nicht vollständig möglich, so Bürgermeister Streu. Die anschließende Abstimmung, den Punkt in öffentliche Themen und nichtöffentliche […]

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    • Änderungen zur Tagesordnung
    Zu Beginn der Sitzung beantragte Maria Feckl, einen TOP der nichtöffentlichen Sitzung in den öffentlichen Teil zu übertragen. Hierbei geht es um das Seniorenzentrum. Da in diesem Tagesordnungspunkt auch Grundstücksverhandlungen und Vertragsthemen enthalten sind, sei das nicht vollständig möglich, so Bürgermeister Streu.
    Die anschließende Abstimmung, den Punkt in öffentliche Themen und nichtöffentliche Themen zu splitten, wurde mehrheitlich abgelehnt.

Wurde einstimmig genehmigt.


  • TOP2: Verfahren zur förmlichen Festlegung eines Sanierungsgebietes; Satzung der Gemeinde Forstern zur förmlichen Festlegung des „Sanierungsgebietes – Ortszentrum“; Beratung und Beschlussfassung

Hintergrundinformation zu dem Thema gibt es hier in unserem Artikel aus 2019: Ortsmitte – was passiert da?

Folgende Beschlüsse waren formal zu fassen um dann die bereits in Vorbereitung befindlichen Schritte einzusteigen. Hier wird z.B. die Überplanung der Staatsstraße und die Sanierung des Gehwegs an der Kirche angegangen.

Der Gemeinderat billigt einstimmig die in der Sanierungssatzung festgehaltenen Ziele sowie – ebenfalls einstimmig – das skizzierte Sanierungsgebiet.


  • TOP3: 3. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Buch am Buchrain; frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB; – hier: Stellungnahme der Gemeinde Forstern als Nachbargemeinde

Der Gemeinderat stellt fest, daß die Belange der Gemeinde Forstern nicht berührt sind, möchte aber am weiteren Verfahren beteiligt bleiben. Einstimmig.

 


  • TOP4: Zuschussantrag des Evang. Diakonie-Vereins Markt Schwaben e. V.; Beratung und Beschlussfassung

Wie im Jahr 2020 bittet der Verein um einen Zuschuss von 150.-€ für die Beratungsstelle. Der Gemeinderat stimmt einstimmig zu.

 


  • TOP5: Sachstandsbericht zur Verkehrsschau vom 19.05.2021

  • Bürgermeister Streu berichtete von der Verkehrsschau, die zusammen mit dem Landratsamt Erding, dem StBA Freising, Polizei Erding, Bürgermeister Streu und der zweiten Bürgermeisterin Simona Loupal erfolgte. Es ging dabei nur um den Bereich der Forsterner Ortsmitte:

 

    • Am Parkplatz in der Ortsmitte gibt es 3 Ausfahrten auf die Staatsstraße. Hier soll auf eine, maximal 2 Ausfahrten reduziert werden.

 

    • Mehrfach wurde bereits durch die Gemeinde die Anbringung eines Verkehrsspiegels an der Tadinger Straße beantragt. Dies hatte das StBA bereits schriftlich abgelehnt. Bei der Verkehrsschau wurde dies abermals mit der Begründung abgelehnt daß hierdurch die Situation eher komplexer würde und es erfahrungsgemäß sogar zu mehr Unfällen kommt.

 

    • An der Baustelle beim ehemaligen Metzger Wintermayr wurde die Sichtbehinderung thematisiert.

 

    • Der als Radweg genutzte Kiesweg an der Hauptstraße ist oftmals stark zugeparkt, auch der Zustand des Weges leidet dadurch. Welche Einwirkungsmöglichkeiten hat die Gemeinde hier, um für Verbesserung zu sorgen und die Durchfahrtsbreite für Radfahrer zu gewährleisten?

Der Weg ist als ein einziges Flurstück eingezeichnet und als Anliegerstraße gewidmet. Die Eigentumsverhältnisse sind nicht vollständig klar, auch die Widmung als Radweg ist unklar. Dies wird nun mit dem Landratsam gemeinsam geklärt, anschließend kann eine eindeutige Beschilderung erfolgen sowie ggf. eine Beschränkung des Parkens erreicht werden.

Der Gemeinderat diskutierte an dieser Stelle einige Aspekte. Simona Loupal berichtete, daß durch die direkt an den Straßeneinmündungen geparkten Fahrzeugen auch die Übersicht leidet und es erst kürzlich zu einem Unfall kam, bei dem ein Kind verletzt wurde.

Nach Vorliegen einer entsprechenden Vermessung kann genau abgegrenzt werden, welche Flächen im Gemeindeeigentum sind. Diese können dann ggf. so eingerichtet werden, daß ein Parken auf dem Anliegerweg nicht mehr möglich ist.

 

    • Die Aufstellung einer temporären Ampelanlage für 2-4 Wochen (Höhe Wintermayr und Höhe Eicher-Siedlung) mit Zählung der Querungen soll erfolgen. Zusätzlich soll eine manuelle Zählung mit Klassifizierung (Kinder, ältere Menschen) erfolgen.
    • Die Schilder „Abstand Radfahrer“ würden auf  Nachfrage bei Vorliegen eines Antrags durch die Gemeinde beim StBA voraussichtlich positiv entschieden. Die Schilder dienen als Hinweis darauf, daß seit letztem Jahr 1,50m Abstand beim Überholen von Radfahrern gesetzlich verpflichtend einzuhalten sind. (Beispiel rechts im Bild aus Erding).

 

    • Eine Verkehrszählung durch das StBA erfolgte zuletzt 2015. Diese hätte in 2020 erneut durchgeführt werden sollen, wurde auf Grund von Corona aber verschoben. Die Zahlen werden nun nochmal erhoben.Die durch die gemeindlichen Messgeräte erhobenen Zahlen stellen sich wie folgt dar:
      • in 12/2017 bei Gesamt 55.000 Fahrzeuge, davon 45.000 PKW.
      • in 10/2020 lagen die Werte bei 51.000 Fahrzeugen, davon 45.000 PKW, 2700 LKW, 1052 LKW-Züge. Der Tagesschnitt lag bei ca. 7300 Fahrzeugen.
      • Aktuell wurde Höhe Ortsmitte in 5/2021 nochmals gemessen: 46.000 Fahrzeuge.

Der Durchschnitt lag hier bei 6700 Fahrzeugen. Die maximale gemessene Geschwindigkeit lag bei 99 km/h (!!). Der V85-Wert (Erläuterung: V85 Geschwindigkeit) liegt Höhe Lindenstraße bei 62 km/h. Mit einem Wert >5 km/h Überschreitung gilt die entsprechende Stelle damit als Gefahrenstelle!  Die Polizei hat hier auch an der Feuerwehr eine neue „Messstelle“ eingerichtet und z.B. letzten Sonntag dort bereits geblitzt.

In der Ortsmitte liegt dieser V85-Wert nach eigenen Messungen bei 51 km/h.

    • Die Frage nach einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30 (hierzu liegt ein aktueller Antrag von den Fraktionen der Grünen und der SPD/parteifreie Bürger vor) wurde vom Vertreter des StBA bei diesem vor-Ort-Termin negativ beantwortet.

Da Kindergarten & Schule nicht direkt (also wirklich DIREKT) an der Straße liegen, sei dies für das StBA nicht ausreichend für eine Anordnung von Tempo 30.Die Straßenbreiten der Hauptstraße sind für LKW-Begegnungsverkehr an einigen Stellen mit minimal 6,38m sehr schmal. Auch dies wurde angesprochen, scheint aber für das StBA keine Relevanz zu besitzen.

Simona Loupal sprach die Lärmbelastung an, die bisher nicht thematisiert wurde. Hierin liegt möglicherweise ein weiteres, direkt messbares Argument für eine Geschwindigkeitsreduzierung. Thorsten Scharmatinat regte an, die Kosten für ein Lärmschutzgutachten anzufragen. Dieses hatte das Büro Plankreis auch bereits im Rahmen der Sanierungsplanung empfohlen.

Peter Feckl war der Meinung, daß Forstern ja keine „besondere Stellung“ habe. Aus seiner Sicht müssten dann alle Ortsdurchfahrten in Deutschland auf Tempo 30 beschränkt werden. Maria Feckl sah das anders: wir haben keine Umgehungsstraße, der Zustand der Straße ist extrem schlecht und durch die schmalen Gehwege sei der Bereich für Kinder unbefahrbar.

Der Antrag sollte Substanz haben und entsprechend ausgearbeitet gestellt werden, wenn man die offenbar herrschende grundsätzliche Haltung des StBA mit berücksichtigt, meinte Georg Els jun..

Bürgermeister Streu betonte, daß eine möglichst umfassende Faktensammlung mit klaren Messungen und Werten aus seiner Sicht notwendig ist. Im Antrag der Grünen/SPD parteifreie Bürger sind bereits einige Punkte, die in der Vergangenheit recherchiert wurden, aufgeführt.


  • TOP 6: Anfragen / Informationen
    • Anton Oskar bat darum, daß die Klimareferenten eigene Anfragen bezüglich Preisen / vorbereitenden Informationen für die z.B. durch die Klimareferenten untersuchten Möglichkeiten für PV-Flächen oder eine Bürgerenergiegenossenschaft zu erhalten. Dieses Thema stellte sich in der Diskussion als komplex heraus. Ggf. muss in der nächsten Sitzung ein entsprechender Antrag dazu gestellt werden.
    • Maria Feckl fragte nach dem schon lange avisierten Infotermin mit dem Erholungsflächenverein. Dies soll laut Herrn Streu gemeinsam mit Pastetten und Buch erfolgen. Seitens Forstern wird sich Simona Loupal hierum kümmern.
    • Maria Feckl fragte nach den offenen Anträgen, die noch nicht im Gemeinderat behandelt wurden. Hier ist laut Herrn Streu teilweise die durch die nach wie vor angespannte Personalsituation im Rathaus noch nicht erfolgte Vorbereitung / Ausarbeitung zu den Themen ein Grund für Verzögerungen.

 

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