Gemeinderatssitzungen

Gemeinderatssitzung 16.3.2021: Schnelltests für Mitarbeiter / Zuschuss für Larcher / Rasenpflege am Sportplatz

Ortsschild Forstern

Zu Beginn der Sitzung gab es eine Schweigeminute für das ehemalige Gemeinderatsmitglied Alois Eicher.


Die Niederschrift wurde einstimmig (bei 3 abwesenden Gemeinderäten) genehmigt.


  • TOP2: Schülerbeförderung Grundschule hier: Antrag der Firma Larcher Touristik GmbH; Beratung und Beschlussfassung

Die Firma Larcher bittet, wie bereits im Jahr 2020, wegen der lockdownbedingten Einnahmeausfälle um einen Zuschuss in Höhe von 40% der Schulbeförderungskosten. Dies entspräche einer Summe von 1544,48€ für den Zeitraum 16.12.2020 bis 19.2.2021.

Marlene Parwelczyk äusserte sich ausführlich hierzu und stellte heraus, daß es sich bei der Firma Larcher um ein privatwirtschaftliches Unternehmen handelt. Dieses hat die Einbindung in das MVV-Tarifsystem abgelehnt, die in Forstern bereits mehrfach gewünscht worden war. Auf Grund der angespannten Haushaltslage plädiert sie dafür, das Geld in der Gemeinde Forstern zu verwenden.

Maria Feckl schloss sich den Ausführungen von Marlene Parwelczyk umfänglich an.

Bürgermeister Streu wies darauf hin, daß die Firma Larcher sehr spontan auf alle Kapazitätsanforderungen reagiert hat und hier sehr flexibel war. Die Busse und die Mitarbeiter standen bereit, wenn sie benötigt wurden.

Sebastian Klinger meinte, das “die 1500.-€ nicht das Thema sind”, aber zu vermuten sei, daß die Firma Larcher diese Unterstützung bei allen betroffenen Gemeinden anfordert und sich dies bei weiterem Pandemieverlauf so fortsetzen könnte.

Erwin Nominacher fragte nach mehr Transparenz zu den Kosten, die der Firma Larcher aktuell anfallen. Auch Anton Oskar schloss sich hier an und hätte gerne gewusst, wie sich die Ausgaben und Einnahmen, ggf. auch inklusive anderer Förderungen und Ausgleichszahlungen, aktuell darstellen. Die vorliegende Aufstellung der Firma bezog sich hier nur auf Ausfallzeiten, in denen nicht gefahren werden konnte.

Der Beschlussvorschlag der Verwaltung lautete, die 40% zu gewähren. Dieser wurde umformuliert: Der Gemeinderat kann einer pauschalen Bezuschussung nicht zustimmen und fordert die Firma Larcher auf, die Kosten und Erträge/Zuschüsse für den fraglichen Zeitraum darzulegen.

Einstimmig.


  • TOP3: Ganzjahrespflege 2021 der Rasenspielfelder am Sportgelände; Auftragsvergabe; Beratung und Beschlussfassung

Es lagen 2 Angebote vor, das günstigere Angebot lag bei 7901,60€. Der Beitrag ist niedriger als im Vorjahr, da hier dieses Jahr nur die “kleine” Rasenpflege anfällt.

Geor Els jun. als Sportreferent führte aus, daß diese Pflege jährlich erfolgt und man mit der Firma, die das günstigste Angebot abgegeben hatte, schon länger zusammenarbeitet. Alle 3 Jahre erfolgt zudem eine Bodenuntersuchung, um die notwendige Düngung zu ermitteln. Es wäre zu überlegen, ob man zukünftig einen 3-Jahresvertrag mit allen in diesem Zeitraum notwendigen Arbeiten vergeben würde.

Der Gemeinderat beschliesst die Beauftragung wie angeboten. Der FC Forstern wird beauftrag, ein Angebot für eine 3-Jahres-Pflegeleitung einzuholen. Einstimmig.


  • TOP4: IT-Systembetreuung; Zweckvereinbarung zwischen dem Markt Isen, der Gemeinde Sankt Wolfgang und der Gemeinde Forstern; Nochmalige Beratung und Beschlussfassung wegen erforderlicher Vertragsänderungen

Der Gemeinderat hatte am 28.7.2020 einer Zweckvereinbarung mit dem Markt Isen zugestimmt. Es soll eine Ergänzung zur Reisekostenregelung erfolgen, da der Hauptarbeitsort der Mitarbeiter Isen / Sant Wolfgang sei und für die Fahrten nach Forstern somit ein Reisekostenanspruch entsteht.

Die Kosten liegen voraussichtlich bei 16.-€/Monat.

Der Gemeinderat genehmigt den Entwurf der geänderten Zweckvereinbarung einstimmig.


  • TOP5: Anfragen – Informationen
    • Seit 2 Wochen werden den Mitarbeitern der Gemeinde und der gemeindlichen Einrichtungen 2 Mal wöchentlich auf Kosten der Gemeinde Schnelltests zur Verfügung gestellt. Hier wurden gemeinsam mit anderen Gemeinden Schnelltests besorgt, weil die staatlich versprochenen Tests nach wie vor fehlen.
    • Maria Feckl fragte nach HomeOffice-Regelungen für Verwaltungsmitarbeiter. Bürgermeister Streu erklärte, daß die technischen Voraussetzungen nun geschaffen wurden, man aktuell auf Grund der wenigen Mitarbeiter im Rathaus noch genügend Räume zur Verfügung hat.